Substanzielles aus der Sicht eines Piraten

Subventionitis infantilis (Wie soll ich abstimmen?)

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Ja, ich finde Krippen (neudeutsch Kitas) ein gute Sache. Die Eltern gewinnen Freiheiten, und die Kinder können gut gefördert und integriert werden. Und der SP-Werbespot zur bevorstehenden kantonalzürcherischen Abstimmung ist ja hübsch und einleuchtend:

Aber: Sind einkommensabhängige Subventionen das richtige Mittel? Damit gehen jene Eltern leer aus, die selber zu den Kindern schauen oder Grosseltern oder Tagesmütter engagieren. Und sie schmälern den Anreiz zu einem höheren Einkommen – im Extremfall wird es sich für Eltern nicht lohnen, mehr zu arbeiten, weil der zusätzliche Lohn durch höhere Krippenbeiträge (sowie dem Entfallen weiterer Subventionen wie z.B. Prämienverbilligung oder Alimentenbevorschussung) direkt wieder abgezogen wird.

Eine parlamentarische Initiative der EVP wollte die Vielzahl von Vergünstigungen und Leistungen von Arbeitgebern, Bund, Kantonen und Gemeinden (Kinderzulagen, Verbilligung der Krankenkassenprämien, Zusatz- und Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Alimentenbevorschussung, Kleinkinder-Betreuungsbeiträge, Subventionen für familienergänzende Angebote, Kinderabzüge und Abzug der Fremdbetreuungskosten bei den Einkommens- und Vermögenssteuern) abschaffen und durch ein Kindergeld ersetzen, das für alle Eltern gleich hoch ist. Das ist in meinen Augen der richtige Weg, da jedes Kind dem Staat gleich viel Wert sein soll, und weil dies falsche Anreize für die Eltern verhindert und die Bürokratie stark verkleinert. Leider hat die bürgerliche Mehrheit des Nationalrates die Vorlage heute gebodigt.

Jetzt bin ich im Dilemma: Soll ich die Initiative «Kinderbetreuung Ja» nun ablehnen oder ihr zustimmen, wenn ich eigentlich ein Kindergeld statt der grassierenden Subventionitis möchte? Vielleicht hat mir jemand einen Ratschlag?

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Subventionitis infantilis (Wie soll ich abstimmen?) von David Herzog, sofern nicht ausdrücklich anders festgestellt, ist lizenziert unter einer Creative Commons Attribution 4.0 International Lizenz.

Autor: David Herzog

Pirat, Humanist, Träumer, Designer, Menschenfreund. Auch hier zu Hause.

6 Kommentare

  1. Du sprichst mit einerseits aus dem Herzen: Umverteilung von höheren zu tieferen Einkommen sollte idealerweise nur einmal stattfinden (bei der Steuerrechnung). Dann sollten die Ungleichheiten, die vom Lohn abhängen, ausgeglichen sein – und alle anderen staatlichen Leistungen für alle gleich viel kosten.

    Bei den Krippen seh ich aber eine zusätzliche Dimension: Ein Tag Krippe = zusätzlich 20% Arbeitszeit. Oder: Kosten für einen Tag Krippe sollten beispielsweise in einem halben Tag Arbeit wieder reingeholt werden können – unabhängig vom Lohn…

  2. @Philippe: Du meinst also, ich soll ja stimmen? Ich habe dein Arguement irgendwie noch nicht recht verstanden: Wieso sollen Krippen quasi in “Arbeitszeit” bezahlt werden und nicht unbürokratisch in Franken, so wie überall?

  3. Ich weiß nicht, ob das Argument so valide ist: Aber man braucht die Krippen ja, um Arbeitszeit zu gewinnen. Wenn nun jemand in einem schlecht bezahlten Job arbeitet (und jemand ist meistens eine Frau), dann würde sich bei gleichen Kosten für die Krippe die Entscheidung automatisch ergeben: Die Frau würde zuhause bleiben, sich beruflich nicht entwickeln, kein Deutsch lernen etc. – um die Kosten für die Krippe zu bezahlen.
    Gleichzeitig würden aber die mittelständischen Frauen die Krippe nutzen, weil sie in der gleichen Zeit mehr verdienen, als die Krippe kostet.
    Mache ich da einen Denkfehler?

  4. Pingback: In eigener Sache « Ws Blog

  5. Grundsätzlich hast du nicht unrecht. Ein Krippenplatz für ein Kind im Vorschulalter kostet etwa 100.– pro Tag. Da kann es schon sein, dass sich Arbeit nicht lohnt, insbesondere bei mehreren Kindern.

    Aber, wie du selbst antönst: Was ist, wenn die Mutter eine Ausbildung machen will? Und wie willst du den Lohn des anderen Elternteils einberechnen? Es wäre doch irgendwie unfair, wenn dieser nicht berücksichtigt würde. Wenn ein Elternteil gut verdient und der andere schlecht, müsste man den Krippenplatz trotz hohem gemeinsamen Einkommen subventionieren, damit es sich für den Elternteil mit schlechtem Lohn lohnt zu arbeiten.

    Vielleicht wäre es auch eine Lösung, wenn ein Teil des Kindergeldes als Betreuungsgutscheine verteilt würde, so dass die Kinder z.B. einen Tag pro Woche gratis betreut würden.

    Darüber können wir aber nicht abstimmen.

  6. Ich kann dir aus diesem Dilemma auch nicht heraushelfen. Dir aber so viel sagen: Seit ich Kinder habe, höre ich allenthalben Lippenbekenntnisse, Versprechen usw. usw. usw. Nun, Sohnmann wir bald 18, Tochter beginnt nach den Sommerferien eine Lehre … und viel geändert hat sich seit ihrer Geburt in Sachen “familienfreundlich” praktisch nichts (lobenswerte Ausnahme: Einführung der Blockzeiten). Ich kann deshalb das Wort “familienfreundlich” im Zusammenhang mit Politik nicht mehr hören. Mein Fazit aus dem Aufziehen von Kindern: Selbst ist die Frau, resp. selbst ist die Familie. Die Politiker reden nur …

    Damit kannst du aber nicht viel anfangen, denn du hast ja eine konkrete Frage: Mein Rat: Laut und deutlich zwei Mal JA stimmen, auch wenn die Lösung nicht ideal ist. ES GIBT KEINE IDEALLÖSUNG. Und wenn es sie dann mal gibt (siehe EVP-Lösung), hat sie keine Chance. Wenn du nicht willst, dass Familien mit kleinen Kindern irgendwann Familien mit erwachsenen Kindern sind, die von den ganzen “familienfreundliche Lösungen” nichts haben / hatten, leg ein JA ein. Und kämpfe weiter. Oder unterstütze jene, die für die Lösungen einstehen, die dir gefallen.

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